HessenRaunheimer Bürgermeister Rendel bleibt im Amt
ntv bei Google bevorzugenTrotz deutlicher Mehrheit gegen ihn bleibt Bürgermeister Rendel im Amt. Das Quorum beim Bürgerentscheid wurde nicht erreicht.
Raunheim (dpa/lhe) - Der Bürgermeister von Raunheim im Kreis Groß-Gerau, David Rendel (SPD), bleibt im Amt. Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag stimmte zwar eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen ihn, allerdings nicht genug. Das für eine Abwahl nötige Quorum wurde nicht erreicht, wie die Stadt auf ihrer Internetseite bekanntgab.
Die Stadtverordnetenversammlung hatte mit der nötigen Zweidrittelmehrheit das Abwahlverfahren beschlossen. Daraufhin hatte Rendel eine Woche Zeit, schriftlich auf sein Amt zu verzichten. Dies tat Rendel nicht. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein Streit um die Rückzahlung von Provisionen, die an einen Mitarbeiter eines städtischen Eigenbetriebs gezahlt worden waren.
Die Stadtverordnetenversammlung hatte den Magistrat aufgefordert, die bereits geleisteten Provisionszahlungen zurückzufordern. Rendel hatte dagegen argumentiert, dass dies Sache des Magistrats sei. Bei einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Darmstadt entschied das Gericht 2023 gegen Rendel.