Rheinland-Pfalz & SaarlandNeue zivil-militärische Kooperation im Saarland
ntv bei Google bevorzugenBislang war die Bundeswehr bei Katastrophen zur Stelle, um dem Saarland zu helfen. Warum man künftig auch "umgekehrt denken" muss und was es mit einer neuen Vereinbarung auf sich hat.
Saarbrücken/Saarlouis (dpa/lrs) - Das Saarland und die Bundeswehr vertiefen ihre zivil-militärische Zusammenarbeit. Bei einer Kabinettssitzung in der Graf-Werder-Kaserne in Saarlouis unterschrieben Landesregierung und Landeskommando eine Kooperationsvereinbarung, die nach Worten von Innenminister Reinhold Jost (SPD) in Deutschland einzigartig ist. Kein anderes Bundesland habe ein vergleichbares Abkommen mit einem Landeskommando. Ziel ist es, zivile Kompetenzen und militärische Planungen zu vernetzen, um den Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) umzusetzen.
Der OPLAN DEU ist eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 und soll Deutschland als logistische Drehscheibe der NATO sowie als Verteidigungsstandort stärken.
Bei diesem Ziel braucht es nach Aussage von Oberst Michael Kopp, Kommandeur des Landeskommandos, zivile Unterstützung, etwa die Nutzung von Straßen und Schienen oder auch die Versorgung von Verletzten. Die neue Vereinbarung sei "Startpunkt einer neuen Qualität der zivil-militärischen Zusammenarbeit vor dem Hintergrund der veränderten sicherheitspolitischen Herausforderung".
Innenminister Jost appellierte, künftig auch umgekehrt zu denken: "Während wir uns jahrzehntelang darauf verlassen konnten, dass die Bundeswehr bei Katastrophen im Land hilft, müssen wir heute im Sinne einer echten Gesamtverteidigung auch die zivile Unterstützung und die reibungslose Zusammenarbeit perfekt organisieren."
Um diese Kooperation zu institutionalisieren, werde eine Steuerungsgruppe auf Ebene der Staatskanzlei und der Kommandoführung und eine operative Arbeitsgruppe unter Federführung des Innenministeriums und des Landeskommandos eingerichtet.