"Selbstverständlich ein Problem"Hessens Ministerpräsident Rhein hält "Stadtbild"-Debatte nicht für beendetKanzler Merz löst vor rund einem Jahr eine umstrittene "Stadtbild"-Debatte aus. Arbeitslose Migranten ohne Aufenthaltsstatus würden sich oft nicht an Regeln halten, so der CDU-Chef. Zustimmung kommt von Hessens Ministerpräsident Rhein, der "Lehren daraus ziehen" will.01:51 Uhr
"Lehne Steuererhöhungen klar ab"Rhein geht auf Konfrontationskurs zu MerzZur Finanzierung der Gesundheitsreform plant die Regierung, die Steuern auf Alkohol, Tabak und zuckerhaltige Getränke zu erhöhen. Doch das Vorhaben stößt auf Widerstand in den eigenen Reihen. Hessens Ministerpräsident Rhein stellt sich dagegen. 24.09.2026Von Martin Schmidt
Auch Söder gegen Wüsts IdeeHessens Ministerpräsident Rhein lehnt AfD-Verbotsprüfung abNach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sucht die Union nach einem Mittel gegen die siegreiche AfD. NRW-Landeschef Wüst schlägt vor, ein Verbot der Partei prüfen zu lassen. Seine Amtskollegen in Hessen und Bayern winken ab. Der Ausgang wäre ungewiss, es würde zu lange dauern. 09.09.2026
Wieduwilts WocheDeutschland sitzt wie ein Frosch im erhitzten WasserTausende Drohnen fliegen über unsere Köpfe, nun hatte eine davon eine Bombe im Gepäck. Es ist eines von vielen Beispielen, in denen der Staat zu lahm, zerstritten und kompliziert ist, um das Richtige zu tun.08.08.2026Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Wichtige Eckpunkte festlegen"Coba-Aufsichtsratschef fordert Unicredit zu Gesprächen aufNach dem Vorstoß von Unicredit-Chef Andrea Orcel meldet sich bei der Commerzbank Aufsichtsratschef Weidemann zu Wort: Die Übernahme sei nicht mehr abzuwenden. Nun geht es um die Konditionen - doch er stellt auch klar: Der Weg zum Deal führe nur über Frankfurt, nicht über Berlin.24.07.2026
"Sieht danach aus"Rhein: 1000-Euro-Entlastungsprämie könnte bereits gescheitert seinMit dem Tankrabatt ist ein Teil des schwarz-roten Entlastungspakets bereits umgesetzt. Die gleichzeitig beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie scheitert nun im Bundesrat. Hessens Ministerpräsident Rhein sieht wenig Chancen, dass sich daran etwas ändert. 08.05.2026
"Maß Bier für alle Erdbewohner"Söders "Löwen-Allianz" will Berlin und Sachsen ans GeldIn Berlin treten zwei Ministerpräsidenten und einer, der es noch werden will, vor die Presse. Markus Söder, Boris Rhein und Manuel Hagel nennen sich "drei Löwen" und als solche starten sie mit Gebrüll. Es geht ums Geld - und um Wahlkampf. 30.01.2026Von Volker Petersen
"Die Hamas stellt man im Kampf"CDU-Ministerpräsident Rhein kritisiert Merz' Waffen-EntscheidungIsrael kämpft im Gazastreifen gegen die Terroristen der Hamas. Weil das für viel Leid sorgt, will Merz keine Waffen zu diesem Zweck in das Land schicken. Kritik bekommt er dafür von mehreren Seiten - auch aus den eigenen Reihen.11.08.2025
Wohlstand überall gefährdetScholz sieht in Trumps Zöllen globalen "Anschlag"Donald Trump sorgt für einen weltweiten Eklat. Dutzende Länder werden mit neuen Zöllen belegt, auch die EU-Staaten sind darunter. Deutsche Politiker verurteilen diese Eskalation und fürchten einen Handelskrieg.03.04.2025
"Nur extreme Ränder dagegen"Im Bundesrat sagt Söder, warum es wirklich so schnell gehen mussteDer Bundesrat stimmt der Reform der Schuldenbremse für die Verteidigung und dem Sondervermögen für Infrastruktur zu. Ganz nebenbei räumen Redner der Union ein, warum noch der alte Bundestag entscheiden musste.21.03.2025Von Hubertus Volmer
Reaktionen auf AnschlagSöder: "Weihnachtsmärkte sollen Ort der Lebensfreude sein"Magdeburgs Oberbürgermeisterin Borris und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff sind geschockt über den mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt. Die Regierungschefs anderer Bundesländer schwanken zwischen Fassungslosigkeit und Wut. 21.12.2024
