Abstand zur CDU wächstSPD liegt bei Umfrage im Saarland deutlich vornWenige Wochen vor der Landtagswahl kann die saarländische SPD ihren Umfragevorsprung vor der CDU weiter ausbauen. Das Votum im kleinsten deutschen Flächenland ist der Auftakt einer Reihe von Landtagswahlen, die auch für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung entscheidend ist.16.02.2022
CDU-Vorstandsmitglied Winter"Habeck und Lindner müssen den Klima-Bierdeckel präsentieren"CDU-Vorstandsmitglied Wiebke Winter fordert von der Ampel, sie müsse sagen, was die Transformation in Richtung Klimaneutralität kostet "und wie kleinere Einkommen dieser Kostenfalle entfliehen können". Über Friedrich Merz sagt sie, dieser sei "jetzt der richtige Vorsitzende".16.02.2022
Gut 87 Prozent der StimmenMerz wird mit großer Mehrheit FraktionschefFriedrich Merz steht an der Spitze der größten Oppositionsfraktion im Bundestag. Wie erwartet wählen ihn die Abgeordneten von CDU und CSU zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Das Ergebnis zeigt, wie stark der Rückhalt für ihn ist.15.02.2022
Nach CDU-Auftritt bei LanzSchwesig bemüht Justiz gegen Nord-Stream-2-AttackeDie Haltung der SPD zu Russland beherrscht über Wochen die Schlagzeilen. Wiederholt in der Kritik: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig. Was aber Hamburgs CDU-Chef Ploß bei Markus Lanz über Schwesig verbreitet, will diese nicht hinnehmen.15.02.2022
Umfrage zu Scholz und BaerbockMehrheit der Deutschen sieht Kanzler kritischNur ein Drittel der Deutschen zeigt sich zufrieden mit der Arbeit des Bundeskanzlers. Auf größere Zustimmung stößt Außenministerin Baerbock. Anhänger des Koalitionspartners FDP sehen sowohl Baerbock als auch Scholz mehrheitlich kritisch.15.02.2022
Person der WocheAb sofort ist Merz Kanzler in ReserveDie Union legt alle Oppositionsmacht in die Hände von Friedrich Merz. Der findet rasch in sein Element als kantiger, kraftvoller Oppositionsführer. Die Umfragewerte für die Partei steigen. Selbst harte Kritiker sehen ihn plötzlich in respektablem Licht. Das verblüffende Merz-Comeback hat vier Gründe.15.02.2022Von Wolfram Weimer
Lockerungen zu Ostern?Günther plant Maskenpflicht-EndeDie Corona-Zahlen in Deutschland sind mit einer Inzidenz von 1466,5 nach wie vor sehr hoch. Doch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther denkt schon über ein baldiges Ende der Maskenpflicht nach. Entgegen dem Rat von medizinischen Experten.13.02.2022
Antrag sieht drei Stufen vorUnion will Impfmechanismus statt ImpfpflichtDie Bundestagsfraktion von CDU/CSU legt einen Antrag zur Impfvorgabe vor: Sie fordert keine allgemeine Impfpflicht, sondern einen "Mechanismus" für bestimmte Gruppen. Dieser würde, ähnlich der "pandemischen Lage", vom Bundestag festgestellt und aktiviert. Viele Fragen bleiben allerdings unbeantwortet.11.02.2022
Thorsten Frei im "ntv Frühstart"Union will Impfpflicht erst bei Bedarf "scharfschalten"Am Nachmittag will die Union ihre Ideen für eine allgemeine Impfpflicht vorstellen. Der Unionsgeschäftsführer im Bundestag, Frei, gibt im "ntv Frühstart" einen Ausblick: Das Gesetz soll eine im Bedarfsfall aktivierbare Hülle werden.11.02.2022
Kritik an "Bedrohungsszenarien"Union: Lauterbach wird "zum Angstminister"Bundesgesundheitsminister Lauterbach warnt: Lockerungen auf dem Höhepunkt der Omikron-Welle würden jeden Tag Hunderte weitere Tote bedeuten. Dafür bekommt er Gegenwind, nicht nur aus der Opposition. FDP-Vize Kubicki kündigt für den 20. März das Ende aller Maßnahmen an. 10.02.2022
