Corona-Regeln bleiben erhaltenScholz: "Jetzt gilt erstmal: Kurs halten"In der Pandemiepolitik gilt in Deutschland in der Omikron-Welle: Weiter so. Bund und Länder passen den Kurs nicht an, Kanzler Scholz schwört die Bürger auch darauf ein, dass Lockerungen derzeit nicht möglich sind. MPK-Chef Wüst mahnt an, dass das Land bei den PCR-Tests besser werden muss.24.01.2022
Wenig Personal, viele PatientenOmikron-Krankheitsfälle setzen Kliniken zuImmer mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten in deutschen Krankenhäusern stecken sich mit der Virusvariante Omikron an. Mancherorts sorgt das für Personalengpässe. Betten können zum Teil nicht mehr betrieben werden. In Berlin wird bereits gegengesteuert.21.01.2022
Franziska Giffey im "Frühstart""Die Situation ist sehr ernst"Die Lage in Berlin ist brenzlig, weiß auch die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und deshalb steht die kritische Infrastruktur in der Hauptstadt unter besonderer Beobachtung. Auch vor diesem Hintergrund spricht sich Franziska Giffey erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus.19.01.2022
Bund und Länder bestreiten ZwistOmikron kommt und Scholz zeigt MuskelnKontaktbeschränkungen, strengere Auflagen für Gastronomie-Besucher und neue Quarantäne-Regeln: Die Ministerpräsidentenkonferenz verändert ein paar Pandemie-Stellschrauben und stimmt auf steigende Infektionszahlen ein. Scholz will Entschlossenheit vermitteln, kann Zwistigkeiten aber nicht kaschieren.07.01.2022Von Sebastian Huld
Giffey im "ntv Frühstart"Impfpflicht ist "eine logische Schlussfolgerung"Franziska Giffey betrachtet eine allgemeine Corona-Impfpflicht als "das allerletzte Mittel", in der gegenwärtigen Lage aber für unvermeidbar. Bis es zu einer Entscheidung kommt, will Berlins neues Stadtoberhaupt aber die freiwilligen Impfungen vorantreiben. 23.12.2021
"Ist schon was"Scholz gibt den Optimisten und ignoriert die Konflikte"Das, glaube ich, hat's noch nicht gegeben, dass wir Sonntagnachmittag das Ergebnis haben und Dienstagnachmittag die Beschlüsse", sagt Olaf Scholz. In der Corona-Politik tritt er nicht als Antreiber zaudernder Ministerpräsidenten auf, sondern als Teamplayer. Nur das RKI stört die Einvernehmlichkeit. Und natürlich der alte Streit um die epidemische Lage.21.12.2021Von Hubertus Volmer
Wahl der Berliner AbgeordnetenGiffey wird erste Regierende BürgermeisterinDas Berliner Abgeordnetenhaus wählt die SPD-Landesvorsitzende Giffey zur ersten Frau im Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Kurz zuvor unterzeichnet die rot-grün-rote Regierung den Koalitionsvertrag. Giffey und dem neuen Senat stehen einige Herausforderungen bevor.21.12.2021
Anschlag am Breitscheidplatz Steinmeier räumt Fehler der Behörden einVor fünf Jahren rast der Islamist Anis Amri mit einem LKW in den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Der Anschlag kostet 13 Menschen das Leben. Am Jahrestag des Terrors erinnert Bundespräsident Steinmeier an die Fehler des Staates, der den Anschlag nicht verhindern konnte.19.12.2021
74,9 Prozent der Linken dafürWeg für Rot-Grün-Rot in Berlin ist freiFranziska Giffey kann in wenigen Tagen zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt werden. Als letzte der drei Koalitionsparteien stimmen auch die Mitglieder der Linken dem gemeinsamen Vertrag mit großer Mehrheit zu. 17.12.2021
Linke hadert mit VereinbarungenSPD winkt Koalitionsvertrag durchBerlin steht vor einer Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses. Die SPD gibt den Koalitionsvereinbarungen mit großer Mehrheit grünes Licht. Die Linken-Spitze dagegen macht keinen Hehl aus ihrer Unzufriedenheit, wirbt bei den Mitgliedern dennoch um Zustimmung.05.12.2021
