Hauchdünnes Ja für Schwarz-RotBerlins SPD ist unrettbar zerstrittenDie Sozialdemokraten sind eine zuverlässige Kraft der Mitte. Noch jedenfalls. Der Mitgliederentscheid in Berlin über Schwarz-Rot zeigt, dass sich weite Teile der Partei davon verabschiedet haben, was die Mehrheitsgesellschaft will.24.04.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Trennung vom RegierungsamtBerliner Jusos: Giffey soll Parteivorsitz abgebenWochenlang streiten sich die Berliner Sozialdemokraten über die von der Parteiführung angestrebte Regierungsbildung mit der CDU, die Partei ist in der Frage tief gespalten. Nach dem knappen Ausgang der Mitgliederbefragung werden Forderungen nach einer personellen Neuaufstellung laut.24.04.2023
Groko in der Hauptstadt stehtBerliner SPD stimmt knapp für Koalition mit der CDUDie Bundeshauptstadt bekommt eine Große Koalition: Die SPD stimmt, wenn auch knapp, für ein Bündnis mit der CDU. Deren Landeschef Kai Wegner kann damit die Nachfolge von Franziska Giffey antreten, die voraussichtlich Senatorin werden wird. Auch weitere Personalien scheinen bereits abgesprochen.23.04.2023
Streit über Schwarz-Rot"In der Berliner SPD laufen Dinge - das geht gar nicht"Die Sozialdemokraten in Berlin stimmen bis Freitag über eine Koalition mit der CDU ab. Die Vorsitzende des SPD-Ortsverbands "Kreuzberg 61", Hannah Lupper, spricht von heftigem Druck aus dem Landesvorstand auf die Basis. Hier erklärt sie die Stimmungslage.19.04.2023
Katja Kipping im Interview"Nach der SPD-Entscheidung wurde es kühler"Katja Kipping war für fünf Jahre als Sozialsenatorin in Berlin angetreten. Nach der Wiederholungswahl entschied sich die SPD für eine neue Koalition. Noch hat Kipping die Hoffnung nicht ganz aufgegeben, dass Rot-Grün-Rot doch weitermachen kann.09.04.2023
Zu Unrecht verpöntDie GroKo ist tot, lang lebe Schwarz-RotKoalitionen aus Union und SPD sind durch die Merkel-Jahre in Verruf geraten. Doch Berlin zeigt, dass das Bündnis kein Auslaufmodell ist. Allerdings müssen Christ- und Sozialdemokraten liefern.05.04.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Kai Wegner im "ntv Frühstart""Habeck verunsichert die Bürger"Berlins designierter Regierender Bürgermeister Wegner attackiert die Bundesregierung für ihren Umrüstungsplan bei Heizungen. Ein Verbot von E-Scootern lehnt der CDU-Politiker ab, fordert für die Roller aber ein Tempolimit.04.04.2023
Bauen, Bildung, BahnticketsHauptstadt-GroKo legt Koalitionsvertrag vorGut drei Wochen verhandeln SPD und CDU über ihren Koalitionsvertrag, nun stellen sie ihr Ergebnis vor. Die Schwerpunkte: Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen, mehr Bildungsgerechtigkeit. Mehr als 1000 Einzelvorhaben plant die Hauptstadt-Groko. In trockenen Tüchern ist allerdings noch nichts.03.04.2023Von Tim Kröplin
CDU soll sich ums Klima kümmernSchwarz-Rot in Berlin verteilt die RessortsDer Koalitionsvertrag ist fertig, die Ressorts sind verteilt: Die neue Landesregierung in der Hauptstadt ist so gut wie startklar. Auf dem Weg zu einem schwarz-roten Senat müssen die Parteien aber noch zwei Hürden überwinden. Theoretisch kann die Koalition an der Parteibasis scheitern.03.04.2023
Noch mehr Gegenwind für GiffeyNächster SPD-Kreisverband stimmt gegen CDU-BündnisIn der Hauptstadt befinden sich SPD und CDU mitten in Koalitionsverhandlungen, nach deren Ende noch eine Mitgliederbefragung bei den Sozialdemokraten ansteht. Währenddessen spricht sich bereits der dritte Kreisverband gegen eine Große Koalition aus.18.03.2023
