SPD bremst Linnemanns Pläne ausPflegekassen: Ohne Reform ist "in wenigen Monaten" das Geld alleDie SPD stemmt sich gegen die geplante Pflegereform und wirft dem Koalitionspartner ein "reines Kürzungspaket" vor. Doch ohne Änderungen könnte sich das Defizit am Jahresende auf rund 4,4 Milliarden anhäufen, rechnet der Chef des Kassen-Spitzenverbandes vor.05:25 Uhr
Gesetze "empathisch durchsetzen"SPD-Fraktionschef Miersch sieht Korrekturbedarf bei Reformen Nach den Landtagswahlen, die für die SPD vor allem in Berlin ernüchternd ausfielen, sieht Fraktionschef Miersch seine Partei in der Bringschuld. Im Bundestag wollen die Sozialdemokraten Änderungsvorschläge an dem geplanten Reformpaket der Regierung einbringen. Miersch nennt drei Ideen. 21.09.2026
Einstige Hochburg wackeltIn Niedersachsen kassiert die SPD eine stille KlatscheDie Kommunalwahl in Niedersachsen bringt auf den ersten Blick keine großen Veränderungen im Parteigefüge, auch wenn die AfD wie überall in Deutschland hinzugewinnt. Vor allem die SPD hat nach diesem Wahltag dennoch allen Grund zur Sorge.14.09.2026Von Sebastian Huld
Bundestag zu Sachsen-Anhalt-WahlDie AfD ist hier der StarIn Sachsen-Anhalt hat die AfD das Amt des Ministerpräsidenten in Reichweite. In der Generaldebatte des Bundestags ist sie das Thema schlechthin. Der Kanzler deutet Gründe für ein Verbotsverfahren an, die Grünen üben etwas Selbstkritik und die Linke meint zu wissen, wer die AfD groß gemacht hat.09.09.2026Von Sebastian Huld
Klausur von Union und SPDJetzt muss der "Mut von Münster" nur noch Berlin erreichenIm beschaulichen Münster treffen sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen, um sich für die kommenden Wochen und Monate zusammenzuschweißen. Dem Vernehmen nach hat das geklappt. Währenddessen kündigt sich in der Stadt ein Hoffnungsträger an.28.08.2026Von Volker Petersen, Münster
Zwei Tage in Münster Die große Streitfrage können Miersch und Frei nicht überdeckenEs ist nicht Tag 1 ihrer Zusammenarbeit, aber der erste große gemeinsame Termin. In Münster kommt der neue Unionsfraktionschef Frei mit seinem SPD-Gegenüber Matthias Miersch zusammen. Die Botschaft: Pure Harmonie. Doch ein Konflikt wird deutlich. 27.08.2026Von Volker Petersen, Münster
Union und SPD in MünsterOhne Spahn könnte diese Klausur vor allem eines werden: seltsamDie Bundestagsfraktionen von Union und SPD arbeiten in Berlin in einer Koalition zusammen. Am anderen Ende des Landes, in Münster, wollen sie nun wieder einmal neu zueinanderfinden. Das Fehlen eines Mannes wird ganz besonders auffallen.27.08.2026Von Volker Petersen
Folgen des CSD-AttentatsMiersch will Polizeigesetze der Bundesländer prüfen lassenAls Konsequenz aus dem islamistischen CSD-Anschlag will Miersch die unterschiedlichen Polizeigesetze der Bundesländer auf den Prüfstand stellen. Mit Blick auf die Personalquerelen in der CDU erwartet der SPD-Fraktionschef, dass jetzt wieder Ruhe einkehrt.29.07.2026
Forderungen nach Konsequenzen"Was für eine abscheuliche Tat" - Politiker-Reaktionen auf CSD-AngriffDer Berliner Christopher Street Day wird von einer Todesfahrt durch den Tiergarten überschattet. Eine Frau stirbt, weitere Menschen werden verletzt. Politiker aller Parteien zeigen sich bestürzt. Einige Reaktionen im Überblick.26.07.2026
Attacken von AfD und GrünenMerz will "das Ruder herumreißen" - und erlebt DonnerwetterIn seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat bekräftigt Kanzler Merz seine Entschlossenheit, Reformen umzusetzen. Inhaltlich bleibt er im Allgemeinen, dafür werden Grüne und AfD in ihrer Kritik umso deutlicher.11.06.2026Von Volker Petersen
Jens Spahns ganzer StolzSieben Gründe für ein Scheitern beim schwarz-roten HeizungsgesetzFolgt auf Robert Habecks "Heizungshammer" nun Katherina Reiches Rohrkrepierer? Vieles spricht jedenfalls dafür, dass das von Union und SPD geeinte Gebäudemodernisierungsgesetz gerade mit Schwung gegen die Wand fährt. 21.05.2026Von Sebastian Huld
