Immobilienmagnat gewinnt WahlThailand wählt Populisten zum neuen RegierungschefDas Königreich Thailand wählt nach monatelangem politischem Gezerre eine neue Regierung. Srettha von der populistischen Pheu Thai-Partei lässt sich drei Monate nach der Parlamentswahl von Konservativen zum Premier wählen. Kritiker sprechen von Verrat an Wahlergebnissen.22.08.2023
Böse Briefe an die LuftwaffeRegierung streitet seit Monaten mit FlugbereitschaftNicht zum ersten Mal bleibt Außenministerin Baerbock Anfang der Woche mit einem Airbus der Flugbereitschaft liegen. Eine Überraschung scheint das für niemanden zu sein: Einem Bericht zufolge schieben sich Regierung und Luftwaffe seit Monaten in regem Schriftverkehr gegenseitig die Schuld zu.19.08.2023
Hoffen auf reibungslosen FlugBaerbocks Pannen-Flieger soll zurück nach HauseNachdem der A340-Regierungsflieger die Australien-Reise von Annalena Baerbock verhindert hat, nimmt die Bundesaußenministerin den Linienflug. Jetzt soll der Jet ohne sie nach Deutschland zurückkehren und eingebaute Ersatzteile dafür sorgen, dass es nicht wieder zu Pannen kommt.18.08.2023
Zoff zwischen FDP und PausSPD-Chef Klingbeil "fassungslos" über Ampel-StreitDie Blockade des Wachstumschancengesetzes durch Familienministerin Lisa Paus als Retourkutsche für den Umgang der FDP mit ihrer Kindergrundsicherung hat die Ampelkoalition in den nächsten Streit getrieben. Nun meldet sich der SPD-Chef Lars Klingbeil mit ungewöhnlich deutlichen Worten.18.08.2023
Führungen, Fotos, Informationen BGH: "Reichsbürger" bereiteten Umsturz akribisch vorDie "Reichsbürger" bereiteten sich gut auf eine Erstürmung des Reichstagsgebäudes vor, wie Akten des Bundesgerichtshofs nun zeigen. So hat AfD-Politikerin Malsack-Winkemann Männer durch das Regierungsviertel geführt und wichtige Informationen geteilt.01.08.2023
Kritik an BegründungLondon beendet Vier-Tage-Woche in einer GemeindeDas Konzept der Vier-Tage-Woche ruft viele verschiedene Meinungen hervor. In Großbritannien wird es in einer Gemeinde ausprobiert. Doch dem Projekt wird nun durch die britische Regierung ein Ende gesetzt. Die Begründung überzeugt nicht alle.01.07.2023
Bundestag soll bald abstimmenAmpel einigt sich auf finale Fassung des HeizungsgesetzesLange und erbittert rang die Ampel um das neue Heizungsgesetz. Nun scheint der Streit beendet, die Koalition einigt sich auf die konkreten Formulierungen. Für Montag ist eine zweite öffentliche Anhörung des Gesetzes geplant, dann soll der Bundestag ran.30.06.2023
Bei AfD-RegierungsbeteiligungThüringens Verfassungsschutzchef würde auswandernStephan Kramer würde Deutschland im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD nach eigenen Angaben sofort den Rücken kehren. Die Partei sei der "parlamentarische Arm einer viel größeren Verschwörung" und wolle "die Regierung bezwingen".27.06.2023
Regierungskonsultation mit ChinaScholz lobt Gespräche, aber Fragen sind nicht zugelassenDer Umgang mit Minderheiten, eingeschränkte Freiheitsrechte, Drohungen gegen Taiwan: In den vergangenen Jahren verschlechtern sich die deutsch-chinesischen Beziehungen deutlich. Nun gibt es Konsultationen auf Augenhöhe, und Kanzler Scholz und Chinas Regierungschef zeigen sich zufrieden.20.06.2023
Auch wegen Terrorvorwürfen64 Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen Dutzende deutsche Staatsbürger sind in der Türkei inhaftiert, wie die Bundesregierung mitteilt. Zudem ist die Zahl der Deutschen, die das Land aufgrund einer Ausreisesperre nicht verlassen dürfen, rasant gestiegen. Deutliche Kritik - auch an der Bundesregierung - kommt von den Linken. 13.04.2023
