BSW wirft Scholz Wortbruch vorSeit Januar scheiterten 62 Prozent der AbschiebungenTrotz strengerer Gesetze scheitern immer noch viele Abschiebungen: 62 Prozent wurden zwischen Januar und September nicht vollzogen, wie das Bundesinnenministerium mitteilt. Der Wert ähnelt denen der Vorjahre. BSW-Chefin Wagenknecht wirft der Ampel eine "Luftnummer" vor.05.11.2024
"Aktion Silberlocke" geplantGregor Gysi soll die Linke rettenDie Linke kämpft um ihre Existenz, dennoch ist ihr Vorsitzender Jan van Aken überzeugt von einem Wiedereinzug in den Bundestag. Bei der Wahl im kommenden Jahr soll seine Partei nicht nur die Fünf-Prozent-Hürde knacken, sondern erneut auch mit Direktmandaten punkten. 02.11.2024
Friedensformel sorgt für StreitThüringer BSW nimmt Kritik des Parteivorstands "sehr ernst"Im parteiinternen BSW-Machtkampf gibt es eine überraschende Wendung. Der Thüringer Landesverband setzt sich kritisch mit der Rückmeldung auseinander, anstatt in die Verteidigung zu gehen. Die Parteimitglieder treffen sich am Wochenende für einen Austausch.01.11.2024
"Erster öffentlicher Machtkampf"Wagenknecht stellt Bedingungen an Thüringer BSWSahra Wagenknecht ist mit der Thüringer Friedensformel weiter unzufrieden. Gemeinsam mit der Bundesspitze ihrer Partei will sie nun Änderungen erzwingen. Experten sehen die Situation verfahren. Der Landesverband könnte sich vom großen BSW abgrenzen.31.10.2024
BSW, CDU und SPD in ThüringenWagenknecht glaubt nicht an gutes Ergebnis der KoalitionsverhandlungenTrotz aller russischen Aggressionen setzt das BSW auf Verhandlungen mit Moskau, die wohl eine Unterwerfung der Ukraine zur Folge hätten. Weil eine sogenannte "Präambel zur Frage von Krieg und Frieden" ihr in Thüringen nicht weit genug geht, glaubt Parteichefin Wagenknecht nicht an ein gutes Ergebnis der Koalitionsgespräche.31.10.2024
"Absprachen nicht eingehalten"BSW-Spitze macht Thüringer Landeschefin schwere VorwürfeDer Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht will trotz der Kritik aus der Parteispitze in Thüringen mit CDU und SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Doch der Sondierungskompromiss sorgt immer mehr für Zwist innerhalb des BSW. Besonders über Landeschefin Wolf entlädt sich der Ärger. 30.10.2024
Grünes Licht trotz KritikThüringen-BSW darf nun doch Koalitionsverhandlungen führenÖffentlich kritisiert die BSW-Spitze den Kompromiss zwischen dem Thüringer Landesverband und CDU sowie SPD zur Friedenspolitik. Doch hinter den Kulissen stimmen sie der Einigung zu. Die Brombeer-Koalition kann deshalb nun ausverhandelt werden.30.10.2024
Martin Huber im ntv FrühstartFür CSU-Generalsekretär ist Wagenknecht "innen drin Putin"In Sachsen und Thüringen wird die CDU wohl mit der Wagenknecht-Partei koalieren. Für den Bund schließt die CSU-Schwester das aus. Generalsekretär Huber attackiert zudem die Ampel-Regierung.30.10.2024
US-Raketen und UkraineWo CDU und SPD dem BSW entgegenkommenDie Unterschiede in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen SPD und CDU auf der einen Seite und Bündnis Sahra Wagenknecht auf der anderen sind groß. Dennoch finden sie in den Koalitionsverhandlungen der Landespolitik Kompromisse - die Details liegen in den Formulierungen.28.10.2024
Tagelanger Friedensformel-StreitWagenknecht nennt Kompromiss in Thüringen einen "Fehler"In Thüringen einigen sich SPD, CDU und BSW auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Dafür haben sie die von Wagenknecht geforderte Präambel diskutiert und niedergeschrieben. Doch die BSW-Chefin ist unzufrieden. Sie fürchtet jetzt um die Wahrnehmung ihrer Partei im Freistaat.28.10.2024
