"Wir brauchen eine große Reform"SPD beharrt auf Änderungen bei Hartz IVBei "Anne Will" bekräftigt SPD-Generalsekretär Klingbeil das Vorhaben seiner Partei, die Arbeitslosenversicherung grundsätzlich reformieren zu wollen. Wie genau, bleibt unklar, denn anders als die Linke Wagenknecht hält Klingbeil an Sanktionen fest.26.11.2018
"Zu viel der Härte"Heil will Hartz-IV-Sanktionen abmildernWer Termine beim Amt schwänzt, soll weiter mit Konsequenzen rechnen müssen, meint Arbeitsminister Heil. Manche der bisher geltenden Strafen seien aber unwirksam oder unwürdig. Diese sollen abgeschafft werden. 25.11.2018
RTL/n-tv TrendbarometerAfD kann sich über Asyldebatte freuenDas Ende der vergangenen Woche bestimmt eine Debatte um das Grundrecht auf Asyl, angestoßen von Friedrich Merz. Darüber freuen kann sich die AfD, sie legt in der neuesten Forsa-Umfrage für RTL und n-tv ordentlich zu.24.11.2018
Kanzlerin im AttackemodusNoch hat Merkel hier das SagenZum letzten Mal in einer Generaldebatte heißt die CDU-Chefin Angela Merkel. Ist es gar ihre letzte Haushaltsrunde als Regierungschefin? Wer mit einer angeschlagenen, defensiven Kanzlerin gerechnet hat, wurde enttäuscht.21.11.2018Von Benjamin Konietzny
Neue Regeln für AusländerGroKo einigt sich bei der ZuwanderungDer Entwurf für Deutschlands erstes Einwanderungsgesetz steht: Geduldete Flüchtlinge sollen künftig ebenso arbeiten dürfen wie Ausländer, die einen Arbeitsvertrag und Qualifikationen vorweisen können. Noch vor Weihnachten soll das Kabinett den Entwurf absegnen.20.11.2018
Keine Chance gegen AKKIn Kanzlerfrage zieht Merz den Kürzeren In drei Wochen kürt die CDU beim Parteitag in Hamburg ihren neuen Vorsitzenden. Ginge es nach der Popularität der Kandidaten bei den Wählern, hätte Annegret Kramp-Karrenbauer den Job sicher. Im RTL/n-tv Trendbarometer liegt sie klar vor Merz und Spahn. 19.11.2018
Landesdelegierte stimmen abGünther gestärkt, Stahlknecht inthronisiertCDU und SPD stimmen in einigen Bundesländern über die jeweilige Parteispitze ab. In Brandenburg wird Amtsinhaber Woidke zwar bestätigt, doch Rückenwind verpasst ihm die SPD nicht. Anders läuft es in Schleswig-Holstein.17.11.2018
RTL/n-tv TrendbarometerAfD büßt in Spendenaffäre einIn der Affäre um dubiose Auslandsspenden weiß AfD-Fraktionschefin Weidel die Parteispitze zwar hinter sich - doch bei den Wählern zeigt sich erster Unmut. In der neuesten Forsa-Umfrage für RTL und n-tv fällt die AfD hinter das Ergebnis bei der Bundestagswahl zurück. 17.11.2018
Debatte um SozialstaatsreformNahles umreißt Ablösung von Hartz IVSPD und Grüne haben das Hartz-IV-System in die Welt gesetzt. Und beide wollen es nun wieder abschaffen. Von den Parteichefs gibt es dazu erste noch vage Überlegungen. Die Unterschiede sind groß. Doch die Linke ist elektrisiert und springt auf den Zug auf.17.11.2018
Nahles konkretisiert SPD-PläneAltmaier lehnt Abschaffung von Hartz IV ab"Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen", sagt Wirtschaftsminister Altmaier und wendet sich damit gegen Pläne von SPD und Grünen. Derweil spricht sich SPD-Chefin Nahles für ein "auskömmliches" Bürgergeld aus, ohne Sanktionen.17.11.2018
