Wer mit wem in Schwerin?Das sagt der Koalitionsrechner zur Wahl in MV
ntv bei Google bevorzugenBei der Landtagswahl im Nordosten wird die AfD stärkste Kraft. Wie stark verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse in Mecklenburg-Vorpommern? Welche Koalitionen sind in der Landeshauptstadt Schwerin rechnerisch möglich?
Spektakulärer Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern: Die CDU scheitert erstmal seit Gründung der Bundesrepublik bei einer Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde. Die SPD landet hinter der AfD auf Platz zwei, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann aber voraussichtlich im Amt bleiben. Wahlgewinner im Nordosten ist die Alternative für Deutschland (AfD): Spitzenkandidat Leif-Erik Holm hält nach der Wahl weder eine ausreichende Mehrheit in Hönden, noch kann er mit bereitwilligen Bündnispartner rechnen.
Das vorläufige amtliche Wahlergebnis steht fest: Im Landesparlament in Schwerin sind damit künftig nur noch vier Parteien vertreten. Wie sehen die Koalitionsoptionen in Mecklenburg-Vorpommern aus?
Hinweis: Die Daten zum ntv Koalitionsrechner wurden am Wahlabend laufend aktualisiert.
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Landtagswahl in MV laut Hochrechnung klar gewonnen: Aussichten auf eine Regierungsbildung aus eigener Kraft bestehen für die Rechten im Schweriner Landtag jedoch nicht. AfD-Spitzenkandidat Holm musste als einzige realistische Option auf einen Wahlerfolg der Linken-Abspaltung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hoffen. Das BSW lag am späten Wahlabend unter der Fünf-Prozent-Hürde und hat den Sprung in den Landtag damit wohl verpasst..
Eine einfache Fortsetzung der bisher regierenden Koalition aus SPD und Linken erscheint auf Basis der zum Wahlausgang Hochrechnungen ebenfalls unwahrscheinlich: Für eine Mehrheit für Rot-Rot fehlen voraussichtlich bis mindestens zwei Sitze. Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig muss sich mit den Sozialdemokraten wohl nach einem weiteren Koalitionspartner neben den Linken umschauen.
Die Auswahl an möglichen Ansprechpartner ist beschränkt: Die CDU fällt in Mecklenburg-Vorpommern als Ansprechpartner im Landtag aus. Die Christdemokraten sind in dem Bundesland erstmals überhaupt bei einer Wahl auf Landesebene an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. CDU-Landeschef Daniel Peters steht am Abend mit dem historisch schwächsten Wahlergebnis seiner Partei da.
Selbst wenn es für die CDU in Mecklenburg-Vorpommern geklappt hätte, wirkten die Perspektiven für den CDU-Spitzenkandidaten nicht besonders einladend: In einem rot-rot-schwarzen Dreier-Bündnis unter Schwesigs Führung wäre er in Mecklenburg-Vorpommern bestenfalls der kleinere Juniorpartner hinter der Linken gewesen. Abgesehen davon wäre etwaigen Koalitionsüberlegungen aufseiten der CDU zudem noch der Unvereinbarkeitsbeschluss entgegengestanden. Die Parteispitze in Berlin ist strikt gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.
Die Sperrrklausel macht solche Überlegungen vorerst überflüssig. Schwesigs Vorteil: Es gibt eine andere Option. Laut Hochrechnung dürften die Grünen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Damit stehen sie als möglicher Ansprechpartner für ein Rot-Rot-Grünes Koalitionsprojekt bereit. Sicher war der Wiedereinzug in den Landtag für die Grünen nicht: In den Umfragen lag die Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Claudia Müller zuletzt genau auf der entscheidenden Schwelle.
Die Aussichten für Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) waren ebenfalls lange unklar: Am Wahlabend lag das BSW zeitweise genau auf der Schwelle bei fünf Prozent. In späteren Hochrechnungen rutschten die Werte weiter darunter. Die FDP hat den Wiedereinzug in das Schweriner Landesparlament klar verpasst. Die Liberalen sind im künftigen Landtag nicht mehr vertreten.
Die Entscheidung über die politischen Spielräume im Landesparlament lag am 20. September allein in den Händen der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern. Die Auszählung der Stimmen war kurz nach Mitternacht abgeschlossen, das vorläufige amtliche Wahlergebnis lag wenige Minuten später vor. Mit den Daten zum Wahlausgang steht fest, dass im Landtag in Schwerin mit AfD, SPD, Linken und Grünen für die nächsten Jahr künftig tatsächlich nur vier Parteien die landespolitischen Geschicke im Nordosten bestimmen.